Artikel getaggt mit Politik

Auf Wiedersehen Herr Westerwelle

Was unser Vize-Kanzler da momentan in der Gegend herumbrüllt ist schon sehr fragwürdig. Ich kann mich nicht dagegen wehren, es erinnert mich irgendwie an die Schwarz-Weiß-Aufnahmen von Adolf Hitler. Drum ein Appell an Angies linke Hand.

Grandios gesprochen vom Grandler der Nation.

[gefunden bei F!XMBR]

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Ich hätte auch noch paar CD’s

Momentan scheint ganz Deutschland auf der gierigen Suche nach irgendwelchen Steuer-CDs. Erst der Bund mit seiner, jetzt folgen Baden-Württemberg und Bayern. Dieser Beitrag soll sich daher mehr an die Bundesländer richten denen noch keine CD angeboten wurde.

Ich hab hier noch einige CDs rumliegen, mit recht brisanten Zahlen. Es sind sicherlich aus allen Bundesländern Leute vertreten. So stricke ich Ihnen gerne ein Komplett-All-Inclusive Packet mit auf Ihr Bundesland zugeschnittenen Daten. Die Bezahlung versteht sich Bargeldlos und mit Finanzamtfähigem Beleg. Eine Rücksprache mit einem befreundeten BGH-Richter hatte ich auch schon. Und dieser versicherte mir das es wahrscheinlich doch keine Hehlerei sei wie ich vorerst schrieb. Denn das geht nur mit Sachen, das ist bei Daten aber ein schwierigeres Unterfangen sodass Sie vorerst auf der sicheren Seite sind.

ein kleiner Blick auf meine umfangreiche Zahlensammlung

Was vielleicht auch im Vorfeld abgeklärt werden müsste ist die Bezahlung. Dazu schlage ich vor ihr Landeseigenes Brutto-Sozial-Produkt (BSP) mit der Arbeiterquote zu multiplizieren und diesen Wert mir dann per Schmierzettel unter der Tür durchzuschieben. Ich teile Ihnen dann so schnell wie möglich einen Kaufpreis mit, ich will ja immerhin die schwächeren Bundesländer schonen.
So als Beispielsrechnung was ungefähr auf Sie zu kommen wird; nehmen wir mal 10Mio Euro BSP bei 10% Arbeitlosenquoten an. Multipliziert ergibt dies unfragliche 9Mio Euro. Davon erwarte ich je nach Umfang der Daten 75% bis maximal 95%. Ich denke das ist recht fair und keiner wird begünstigt. Ich erwarte also ab sofort ihre Schmierzettel auf meiner Türschwelle. Idealerweise hinterlassen Sie hier auch einen Kommentar mit der Zahl, Ihrem Namen und Ihrer Anschrift. Sonst kann ich das ja garnicht zuordnen.

Ich bitte zusätzlich auch zu beachten das Raubkopierer Verbrecher sind. Das haben Sie ja immerhin auch mitgetragen, also obacht vor unberechtigter Weitergabe meiner Daten.

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Die spinnen doch die Politiker

Unsere werten Volksvertreter, also die die uns vertreten sollen, haben wohl den Schuss nicht gehört. Dazu kommt das die Kopf irgendwie Kopf steht. Die Frau die sich meiner Meinung nach nie zu einer belastbaren Aussage hat hinreißen lassen macht plötzlich klare Ansagen. Und unser Finanzminister der früher gerne alle und jeden bespitzelt hätte zögert.

Um was es geht habt ihr vielleicht schon mitbekommen. Die Daten von geschätzten 2500 Steuersündern stehen zum Verkauf. Illegal angeboten von irgendwelchen Verbrechern. Die soll der Fiskus für 2,5 Millionen Euro aufkaufen um dann Steuerstrafverfahren einzuleiten. Seltsam ist doch eigentlich das doch damit am wahrscheinlichsten die CDU/CSU und FDP Klienten an den Pranger gestellt werden. Obwohl die Hotelbranche sich ja letztens erst großzügig für die Steuerveränderungen bedankt hat, sozusagen rein gewaschen hat.

Die spinnen doch alle, die Ursel von der Leyen mit ihrem schwachsinnigen Stop-Schild das bis heute noch nicht im Einsatz ist. Die Merkel mit ihrer bescheuerten Forderung die Daten aufzukaufen. Der Guido mit der völlig weltfremden Forderung nach Steuersenkungen und gleichzeitiger Senkung der Neuverschuldung. Da muss ich mich doch fragen ob die die wir gewählt haben noch ganz bei Trost sind. Einzig löblich sollte man wohl über Herrn Schäuble und von und zu Guttenberg sprechen. Der eine setzt sich recht starrsinnig auf die Bundesfinanzen und wiegelt alle Begehrlichkeiten ab und der andere spricht endlich mal das aus was der Rest der Republik bereits weiß. Er bezeichnet die Zustände in Afgahnistan als Krieg, was es ja wohl auch ist. Aber der Großteil der Deutschen wollen keinen Krieg, also ist es einfach keiner.

Die wollen uns doch alle für Dumm verkaufen. Ich wünsche mir deshalb das der gemeine Bürger achtsam ist und bleibt und nicht alles glaubt was ihm ungejubelt werden soll.

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Nix mit Kündigungsschutz lockern

Die FDP hatte ja noch damit geliebäugelt den Kündigungsschutz zu lockern. Dies fand ich ehrlich gesagt schon immer eine Schnapsidee blöde Idee. Aber ich denke das können sie sich in die Haare schmieren. Denn der EuGH hat jetzt schon angeordnet das die BRD ihr Arbeitsrecht auf den Prüfstand stellen soll. Speziell geht es darum das laut EuGH die Regelung über die Kündigungsfristen gegen das Diskriminierungsverbot verstößt. Es sei nicht rechtens, dass sich in der BRD die Beschäftigungszeiten vor dem 25. Lebensjahr nicht auf die Kündigungsfristen auswirken. Diese Regelung soll nun, bis sie geändert wurde, nicht mehr angewandt werden. Danach muss eine neue europarechtskonforme Regelung her. Gut so kann ich da nur sagen :) !!

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Lokale Kommunalpolitik

Ich hatte mich bislang immer gefragt warum Städte und Gemeinden mittels Stellenanzeigen nach einem Bürgermeister suchen. Ich war immer der Meinung das die großen Volksparteien in jedem Fall die Macht über eine Stadt erlangen wollen. Scheinbar ist das nur ab einer gewissen Größe der Fall. Da werden auch funktioniernde Oberbürgermeister abgesägt. Aber das ist Schnee von gestern.

Am 7. Februar 2010 stehen in unserer Heimatstadt Bürgermeisterwahlen an. Ich dachte jetzt ich schau mal wer sich dort zur Wahl stellt. Um das dann hier festzuhalten damit ich weiß wo ich’s geschrieben hatte ;) . Wie gesagt nun ist es wohl so, dass hier in Backnang lediglich der amtierende Bürgermeister zur Wahl steht, wird also nicht so schwierig werden für ihn :D . Da merkt man aber auch das die Politik hier abseits der großen Städte anders tickt. Da sind es nicht vordergründig die Parteiprogramme vielmehr zählen da Personen. Und so wie ich es bislang mitbekommen habe ist der Amtsinhaber Herr Dr. Nopper bislang ein guter Fang für Backnang gewesen. Die Stadt hatte sich sehr  positiv weiterentwickelt.

Als erste größere Erkenntnis (fernab der Baustelle) konnte ich also lernen, dass die politischen Uhren auf so kommunaler Ebene ganz anders ticken. Da zählen eben keine Parteiprogramme sondern und so macht es den Anschein, Visionen und Vorstellungen von Menschen. Sehr sympatisch.

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Augsburg in der großen Welt der Politik

Jetzt wo doch alle darauf rum reiten das die werte Frau Ursula Schmidt ihr Auto mit in den Urlaub genommen hatte geht eines fast unter. Es war damals als Herr Helmut Kohl noch auf der politischen Bühne unterwegs war. Da kochte ein kleiner Spendenskandal hoch, der sich um Schmiergeldzahlungen drehte. Einer der Männer die damals eine Schlüsselrolle spielten ist heute in Augsburg eingetroffen und wird hier in der Fuggerstadt vor Gericht gestellt. Evtl. erhellt sich damit auch die damalige Spendenaffäre der CDU.

Leider findet man auf den Startseiten der größeren Nachrichtenportale nicht viel darüber. Da sind wir hier in der Provinz doch über unsere Lokalpresse froh. Die machen sogar Video von dem Daimler der irgendwo reinfährt. Genial!

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The next BIG thing in the USA

Manch einer kennt dieses boston.com schon wegen der dort veröffentlichten Riesenbilder. Und passend zum aktuellen Weltgeschehen gibts wieder paar Riesenbilder, fast schon mit Wallpaper-Potential ;)

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Linkhaufen zum Wühlen

Heute das Thema “Wer hätte es anders erwartet?”

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