In Hessen wurden die vor 1 1/2 Jahren eingeführten Studiengebühren wieder abgeschafft :jittery_ks: Gegen den Willen der CDU-Landesregierung brachten SPD, Grüne und Linke einen entsprechenden Gesetzentwurf durch. Man kann also gespannt sein ob auch andere Bundesländer die Studiengebühren wieder abschaffen.
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Respekt Frau Metzger
Nicht dafür das sie der Linkspartei eine Abfuhr erteilt haben und sich so wehement dagegen wehren das die SPD in Hessen regieren kann. Und auch nicht das sie Roland Koch im Amt belassen. Nein, sie verdienen meinen Respekt für ihre unmenschlichen Lesefähigkeiten. Wie sonst liest man innerhalb von 2 Tagen 6000 Mails?
Ein Vertrauter Metzgers sagte dem stern, dass Metzger in den vergangenen Tagen sehr viel Unterstützung erfahren habe, mitunter habe sie alleine am vergangenen Sonntag 5.000 Emails erhalten. 90 Prozent der Absender hätten sie unterstützt, zehn Prozent der Schreiber hätten sie kritisiert, schätzt der Vertraute.
Vorhin im Radio war noch von 6000 die Rede. Egal, würd jetzt gerne noch wissen ob sie auch brav jedem zurückgeschrieben hat.
Kann schlechtes Wetter eine Wahl beeinflussen
Scheinbar haben bei der heutigen Wahl in Hessen und Niedersachen bis zum Mittag nur wenige Wähler den Weg zu den Wahlurnen gefunden. Denn in Niedersachsen hatten bis zum Mittag nach Angaben des Landeswahlleiters nur 22,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. In Hessen lag die Wahlbeteiligung bis zum frühen Nachmittag bei 34,6 Prozent. Der Sprecher des Landeswahlleiters in Hannover meint das viele Niedersachsen wohl wegen des stürmischen und regnerischen Wetters zu Hause geblieben wären. Dazu kann man doch wohl nur sagen, dass sich der Herr das ganz schön einfach macht. Und wie war das Wetter in Hessen? Auch zu schlecht um einen Fuß vor die Tür zu setzten und seine Stimme abzugeben? Am besten beantragen die Menschen in Zukunft Briefwahl, denn das Wetter könnte am Wahlsonntag ja schlecht werden. Aber ich denke das würde auch nichts ändern, denn ich glaube nicht das sich die Menschen vom Wetter beeinflussen lassen. Aber die “Wetterausrede” zieht eben immer, denn ist es zu heiß wollen die Leute scheinbar nicht wählen und stürmt es oder regnet es erst recht nicht. Also davon halt ich rein gar nix. Das deutsche Volk ist einfach nur zu faul zur Wahl zu gehen, egal wie das Wetter nun ist. Denn wenn ich wirklich wählen gehen möchte lass ich mich doch nicht von etwas Regen oder Wind abschrecken. Also an alle Hessen und Niedersachen die bislang die Ausrede schlechtes Wetter vorgeschoben haben, Euch bleiben noch 2h 20min um Wählen zu gehen!!
CDU auf NPD Pfaden -oder- NPD nun links
Hessens Ministerpräsident will ja mit aller Gewalt weiterregieren. Spricht ja prinzipiell nichts dagegen, wenn er denn in den Augen der Hessen gute Arbeit leistet. Doch so wie es mir scheint tut er nichts herausragendes für das Land das er lenken will. Das wäre ja die wohl einzige Erklärung dafür das er sich so auf die jungen Menschen mit Migrationshintergrund stürzt. Man könnte fast meinen das da jemand gefallen am Parteibuch der NPD gefunden hat. Immerhin sollten denen die Forderungen Kochs doch sehr gelegen kommen.
Seltsam ist weiter das die CDU erst kürzlich beschlossen hat die neue Mitte zu sein, also weder links noch rechts. Schön in der Mitte damit man ja mit niemanden aneckt. Doof nur das der Platz der Mitte auch von der SPD beansprucht wird, aber das ist eine andere Geschichte. Nun gut ganz zu Herrn Koch durchgedrungen scheint der Beschluss das man als CDU die neue Mitte darstellen will wohl noch nicht. Und auch Angela scheint sich nicht mehr recht dran zu errinnern was sie beschlossen hatte.
Anders lässt sich nämlich nicht erklären warum unsere Kanzlerin so hinter ihrem Roland steht. Der betreibt ja Wahlkampf ziemlich weit rechtsaussen. Obwohl das ja dann die Mitte ist. Da ist also alles etwas nach rechts gerückt. Folgendes Bildchen soll das mal verdeutlichen was ich ausdrücken will.
Zur Erklärung: Früher war alles gut und schön CDU mehr rechts und SPD mehr links von der Mitte. NPD ganz rechts die Linke ganz links. Die Grünen irgendwo zwischen SPD und den Linken.
Als sich die CDU zur neuen Mitte gemacht hatte ist das alles etwas nach rechts gerutscht. Die NPD ist zeitweise ganz rausgefallen. Allerdings konnte der Rechte-Zweig der Politik ja nicht einfach wegbrechen, der hat sich unbemerkt langsam vom alten links hereingeschoben.
Ganz verrückt wirds dann mit dem Wahlkampf in Hessen. Die Äußerungen Kochs rutschen CDU noch weiter nach rechts (eigentlich nur die Bezeichnung, immerhin ist die CDU ja die Mitte). Damit wird die NPD zur linken Partei gemacht die Linke ist dann in der alten Mitte (die neurdings dann rechts heißt). Und das was man früher als rechts kannte ist dann die neue Mitte. Da hat sich erklärterweise ja die CDU breit gemacht. Kann man mal sehen was so ein oller Wahlkampf anrichten kann. Jahrelang gings halbwegs gut (auch nach der Mitteerklärung) und dann kommt einer und macht alles kaputt.
Jetzt wo die CDU am rechten Rand der Politik unterwegs ist sollten sich die Wahlkämpfer vielleicht mal bei den Ex-Rechten (die sind ja nun links) umschauen was man noch so bringen könnte. Ich hab da mal ein Beispiel vorbereitet:
Wem das alles zu kompliziert war der liest es am besten nochmal, ich habs beim zweiten mal lesen dann auch verstanden was ich schreiben wollte. Wer die FDP vermisst, ich hab keine Ahnung wo die hin sollen, denk mal die biedern sich jedem an der Macht hat.
Studiengebühr in Hessen verfassungswidrig
Diese Frage wird, so wie in vielen anderen Bundesländern auch, in Hessen gerade heftig diskutiert. Der einzige Unterschied ist wohl, dass es in Hessen momentan so aussieht, wie wenn das Studiengebührengesetz gegen die Landesverfassung von Hessen verstößt und daher verfassungswidrig wäre. Auch Ute Sacksofsky, die Landesanwältin am Hessischen Staatsgerichtshof welche als “öffentliche Klägerin” beim Staatsgerichtshof über die Vereinbarkeit von Landesgesetzen mit der Landesverfassung wachen soll hat nach Informationen des SPIEGEL das umstrittene “Studienbeiträge”-Gesetz in einer 33-seitigen Stellungnahme an das Gerichtspräsidium als verfassungswidrig bezeichnet. Die Landesanwältin hat daher einen eigenen Antrag gestellt um das Gesetz für nichtig zu erklären, darüberhinaus hält sie eine bereits eingebrachte Klage von rot-grüne Klage für zulässig und begründet. Begründet wird ihre Auffassung mit Art. 59 der hessischen Landesverfassung, welcher unentgeltlichen Unterricht an Hochschulen verlangt und “Schulgeld” nur dann zulässt, wenn es die wirtschaftliche Lage des Schülers oder seiner Eltern erlaubt. Diese Verfassungspassage gibt es nur in Hessen (bringt also nix für andere Bundesländer). Ob die Erhebung von Studiengebühren in Hessen tatsächlich unterbunden wird, wird der Staatsgerichtshof voraussichtlich erst 2008 entscheiden.