Weder Bastie noch ich hatten einen Hehl daraus gemacht das wir bei dem Bürgerentscheid bezüglich des Umbaus des Augsburger Königsplatzes mit “Nein” gestimmt hatten. Leider hatte jedoch die Mehrheit der Bürger mit “Ja” gestimmt, so dass der Bürgerentscheid angenommen wurde und die Mobilitätsdrehscheibe Augsburg nun zu scheitern droht. Um dies nicht einfach so zu akzeptieren hat sich nun eine neue Idee entwickelt und zwar ein neues Bürgerbegehren gegen den Bürgerentscheid. Die Fragestellung des neuen Begehrens lautet wie folgt:
“Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die bereits gefassten Beschlüsse des Stadtrats zur Verwirklichung des Gesamtprojektes Mobilitätsdrehscheibe – insbesondere den sofortigen Umbau des Hauptbahnhofs – unverzüglich umsetzt und deshalb das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 25.11.2007 aufgehoben wird?”
Ich finde die Idee wirklich gut obwohl ich mir nicht sicher bin ob sich das wählende Volk wieder aufraffen kann um das neue Begehren zu unterschreiben und sich nochmals mit der Materie zu befassen. Ich hoffe dies natürlich. Momentan ist mir zwar noch nicht bekannt wo man seine Unterschrift für das Begehren abgeben kann, wenn mir dies aber bekannt wird teile ich dies hier natürlich mit oder schaut doch einfach bei dem Blog des Initiators wegen Neuigkeiten vorbei.

#1 by Balvenie on 6. Februar 2008 - 17:51
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Hallo Silke,
Du kannst entweder auf der Seite der Bürgerinitiative eine Unterschriftenliste herunterladen, diese ausdrucken, ausfüllen und an uns zurückschicken oder du schaust immer mal wieder auf den Blog von http://www.mds-augsburg.de – da werden wir die aktuellen Sammelorte immer bekanntgeben.
Auch sollen noch Auslagestellen in Geschäften dazukommen, aber das ist noch Zukunftsmusik. Am Donnerstag und Samstag sind die Unterschriftensammler jedenfalls am Königsplatz unterwegs.
Beste Grüße
Balvenie
#2 by Bastie on 6. Februar 2008 - 19:25
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Danke Balvenie für die Informationen. Und vor allem Danke für dieses Vorhaben.
Da werd ich morgen gleich mal unterschreiben kommen. Würde euch auch empfehlen zu überlegen paar Unterschriftenzettel in der FH und Uni auszulegen. Allerdings nicht lieblos auf ne Fensterbank im Gang (die nimmt nämlich keiner mit
) sondern in der Cafete oder in den Bibliotheksvorraum. Denk mal die Studenten würden auch von einem verbesserten KÖ profitieren und sich vernünftig entscheiden.
#3 by Balvenie on 7. Februar 2008 - 1:23
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Hallo Bastie,
wenn Ihr da Kontakte habt, würden wir uns sehr freuen, wenn Ihr ein paar Listen ausdrucken könntet und die an Freunde an Uni / FH weitergeben könntet. Die Bürgerinitiative ist momentan noch sehr klein und kann jede Unterstützung gebrauchen. Wenn es also nicht zuviel Mühe für Euch bedeutet, wäre das eine ganz tolle Hilfe für uns und für die Stadt.
Beste Grüße
Balvenie
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#4 by vierling holger on 16. März 2008 - 21:47
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wie lange kann man max warten um ein bürgerbegehren GEGEN einen bürgerentscheid der eine Gemeinderatsentscheidung gekippt hat zu beginnen ?
#5 by Bastie on 17. März 2008 - 5:37
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Ich denk mal die beste Zeit wäre wohl wenn die Bevölkerung mitbekommt was sie da beim ersten Bürgerentscheid angstellt hat. Das die Abstimmung wohl doch nicht so Klasse war, und eigentlich anders gewollt.
Denk mal erst dann lohnt sich ein Gegenbürgerentscheid.
#6 by Silke on 17. März 2008 - 7:48
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@Holger Vierling, gem. Art. 18a Abs. 13 (Bay)GO kann der Bürgerentscheid innerhalb eines Jahres durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat.
#7 by vierling holger on 17. März 2008 - 23:37
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Vielen Dank für die Infos.